AGB – OnlineDJ

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN – DJSOUND AUSTRIA -| ONLINEDJ

(FASSUNG 10/2023)
Folgende Fassung der AGB ́s von #onlineDJ wurde im Oktober 2023 aktualisiert und gelten bis zur Veröffentlichung einer
neuen, aktualisierten Fassung:
Allgemeine Geschäfts- und Vertragsbedingungen für die gewerbliche Nutzung sämtlicher von #onlineDJ bereitgestellten
Angeboten mit folgender Firmenanschrift:
DJ Sound Austria #onlineDJ
CEO: Felix Teichmann, Unterhauning 70, 6306 Söll.
§1. BEGRIFFSBESTIMMUNGEN
Auftraggeber: Vertragspartner von #onlineDJ – im Folgenden „Kunde“ genannt Auftragnehmer: DJ Sound Austria, #onlineDJ,
Felix Teichmann, Unterhauning 70, 6306 Söll
§2. ALLGEMEINES
Die von #onlineDJ bereitgestellten Dienstleistungen, Services und Onlineinhalte sind an das jeweilige vom Kunden gebuchte
Paket gebunden. Der detaillierte Leistungsumfang aller unserer Angebote stehen dem Kunden jederzeit zur Einsicht auf
unserer Webpräsenz (http://onlinedj.djsoundaustria.com) inkl. aller Folgeseiten dieser Website die weiters verlinkt sind ) zur
Verfügung. Es obliegt dem Kunden dafür Sorge zu tragen, sofern er diverse Angebote von #onlineDJ ohne den von #onlineDJ
zertifizierten Computer nützt, dass seine eigenen Endgeräte mittels welcher die diversen Angebote von #onlineDJ beansprucht
werden, sämtliche Systemvoraussetzungen erfüllen. Der Kunde kann sich jederzeit über die aktuellen Systemvoraussetzungen
und die Registrierung mittels seiner eigenen Hardware, auf unserer Website im FAQ Bereich informieren oder unseren
Telefonsupport dafür nützen welcher unter (+43) 0533326126 von Montag bis Sonntag in der Zeit von 12h-20h erreichbar ist.
§3. PRODUKTÜBERSICHT
Die nachstehend erläuterten Angebote von #onlineDJ sind ausschließlich für die gewerbliche Nutzung bestimmt und
kostenpflichtig. Eine private Nutzung unserer Dienstleistungen ist ausdrücklich untersagt-. Zu Privaten Nutzung steht Ihnen
ausschließlich unser PUBLIC LIVE STREAM zur Verfügung. Diesen erreichen Sie unter:
http://public.onlinedj.djsoundaustria.com
– LIVESTREAM-PAKETE
#onlineDJ überträgt den Auftritt seiner DJ ́s in Bild und Ton über Internet mittels Live- Streaming. Die maximales Streamingzeit
pro Tag (MO-SO) beträgt 14 Stunden und fällt in das Zeitfenster von 12.00h bis 02.00h. Dem Kunden steht, je nach gebuchtem
Paket, frei, an welchen Tagen er den Live-Stream empfängt. Je nach gebuchtem Paket steht dem Kunden ein monatliches
sowie tägliches Empfangskontingent des Live-Streams zur Verfügung. Das tägliche, durch den Kunden nicht beanspruchte,
Empfangskontingent verfällt und kann somit nicht an anderen Tagen, als nicht verbrauchtes Zusatzkontingent, genutzt
werden. Die Livestreampakete beinhalten unterschiedliche Inklusiv-Leistungen. Der Umfang dieser Inklusiv- Leistungen ist
paketabhängig und auf unserer Website unter dem Link http://www.onlinedj.at/subscribe zur Durchsicht bereitgestellt.
Derzeit werden folgende Live-Stream Pakete angeboten: START UP DJ , Weekend DJ , PRIME TIME DJ und RESIDENT DJ. Es
werden auch Start Up Subscriptions angeboten. Diese umfassen zum einen das Angebot PLAYLIST DJ und zum anderen das
Angebot 1 Tag DJ Live Stream.
– ZUSATZBUCHUNGEN
Das Angebot der Zusatzbuchungen kann vom Kunden ausschließlich in Verbindung mit einem bereits gebuchten Live-Stream
Paket oder in Verbindung mit der Start up Subscritption Playlist DJ in Anspruch genommen werden. Das aktuelle Angebot an
Zusatzbuchungen umfasst folgende Produkte: JINGLE, GRAFIK, DJ MIXTAPE und PLACE TO BE DJ. Je nach gebuchter und aktiver
Subscritpion sind einige der vorher genannten Zusatzbuchungen bereits in gewissen Live-Stream / Start Up
Subscriptions/Paketen zu einem bestimmten Kontingent inbegriffen. Zusatzbuchungen werden dann geltend gemacht, wenn
sie das Kontingent der gebuchten Subscription überschreiten. Sämtliche Preise und die Gültigkeitsdauer der Zusatzbuchungen
sind auf unserer Webpräsenz unter http://onlinedj.djsoundaustria.com/subscribe zur Durchsicht angeführt.
Leistungsumfang von Zusatzbuchungen:
Werbejingle
Anhand des individuellen Kundenwunsches, somit nach Vorgabe und Idee des Kunden, wird durch eine/n Sprecher/in von
#onlineDJ der sogenannte Werbejingle anhand einer Sprachaufnahme in Studioqualität aufgenommen. Die maximale
Aufnahmedauer pro Jingle beträgt 60 Sekunden. Die Lieferung von Jingles erfolgt ausschließlich via Internet. Zum Empfang
der Jingles wird die #onlineDJ-Software vorausgesetzt.
Werbegrafik
Anhand des individuellen Kundenwunsches, somit nach Vorgabe und Idee des Kunden, werden durch einen Grafiker von
#onlineDJ sogenannte Werbegrafiken produziert und in ein Kurzvideo zu Präsentationszwecken eingebunden. Die Lieferung
von Werbegrafiken erfolgt mittels Kurzvideos und ausschließlich via Internet. Zum Empfang der Werbegrafiken wird die
#onlineDJ- Software vorausgesetzt. Solange Sie über eine aktive Subscription verfügen können Sie die Werbegrafiken
uneingeschränkt nutzen.
CURATED PLAYLISTS/MUSIKWIEDERGABELISTEN
Mit Einfluss und Mitgestaltung des Kunden werden durch #onlineDJ individuelle Musikspiellisten zusammengestellt. OnlineDJ
steht in der einer Partnerschaft mit SOUNDTRACKYOURBRAND und liefert sämtliche musikalische Inhalte in Form von
Wiedergabelisten und auch das Angebot des 24/7 Webradios für Hotel und Gastronomie über diesen Partner. Durch diese
Partnerschaft sind Sie befugt alle Musikwerke die über die Plattform SoundTrackYourBrand angeboten werden auch legal in
Ihrem Unternehmen zur uneingeschränkten und öffentlichen Wiedergabe zu nutzen. Bitte beachten Sie, dass eine Meldung
bei der zuständigen Verwertungsgesellschaft (AKM, GEMA etc. ) länderspezifisch verpflichtet ist. Sollten Sie dazu fragen haben
unterstützen wir Sie, damit Sie den rechtlichen Rahmen mit Ihrem Unternehmen einhalten. Bei Klick in der #onlineDJ Software
auf „MEINE MUSIK“ öffnet sich die APP/Anwendung von SOUNDTRACKYOURBRAND. Auf dieser Plattform stellen wir für Sie
sämtliche, maßgeschneiderte Inhalte für Sie zusammen. Die Wiedergabe erfolgt ebenso über SOUNDTRACKYOURBRAND. Die
Lizenzgebühr für unseren Partner SoundTrackYourBrand ist bereits in Ihrer aktiven Subscription enthalten und wird von
#onlineDJ an unseren Partner abgeführt.
Wir weisen darauf hin, dass die Nutzungsbestimmungen von SoundTrackYourBrand bei NBenmutzung deren Portal/App für
Sie relevant und daher einzuhalten sind. Alle rechtlichen Bestimmungen zur Nutzung finden Sie unter folgendem Link:
https://www.soundtrackyourbrand.com/legal/
DJ MIXTAPES
Ihre, von uns gelieferten DJ Mixtapes, werden mittels VIDEOPLAYER in der #onlineDJ Software wiedergegeben.
Die Dateiformate der einzelnen DJ Mixes , umfassen folgende Formate: mp4, mov. Sämtliche Inhalte der DJ Mixtapes in den
vorher angegebenen Formaten, sind durch eine von Ihnen beanspruchte und aktive Lizenz bei einer Verwertungsgesellschaft
(AKM, GEMA) im Rahmen der #onlineDJ -Software nutzbar. Da die Videodateien auch Musiktitel enthalten kommt das
Urheberrecht zur Geltung, welches durch die Verwertungsgesellschaften gewahrt wird. Es ist dem Kunden somit ausdrücklich
untersagt diese mit Musikdateien versehenen DJ Mixtapes (Videos) , einzeln, mehrere, ausgewählte oder im Gesamten an
Dritte weiterzugeben, für jeden anderen Gebrauch oder Verwendung außerhalb der Software zu nützen, zu vervielfältigen
etc.. Bei Zuwiderhandeln wird vom österreichischen Recht Gebrauch gemacht. Der Kunde kann bei Verstoß strafrechtlich
verfolgt werden (UrhG). Die Lieferung dieser Videos im Rahmen unserer DJ Mixtapes erfolgt via Internet und verschlüsselt.
24/7 Support und Telefonsupport
#onlineDJ bietet in der Zeit von Montag bis Sonntag im täglichen Zeitfenster von 12h- 20h durchgehenden telefonischen
Support an. Dieser ist unter der Rufnummer (+43) 0533326126 erreichbar. Nutzen Sie außerdem unsere anderen Vielseitigen
Kontaktmöglichkeiten auf unserer Website, die Ihnen 24/7 zur Verfügung stehen. Diese Kontaktmöglichkeiten sind: LIVE CHAT,
E-MAIL, Whats APP. Sie finden alle kontaktmöglichkeiten auf unserer Website unter:
http://onlinedj.djsoundaustria.com/kontakt
Installation
#onlineDJ entsendet speziell geschulte Techniker, welche die fachmännische Installation & Inbetriebnahme sämtlicher von
#onlineDJ zertifizierter Hardware nach bestem Gewissen durchführen. Der Installationsservice beinhaltet auch sämtliche
Arbeiten an Geräten die mit der zertifizierten #onlineDJ Hardware nach individuellem Kundenwunsch in Verbindung stehen.
Für Geräte die nicht durch #onlineDJ zertifiziert sind, kann #onlineDJ aus rechtlichen Gründen keine Gewährleistung für
nachträgliche Schäden, Nichtfunktion oder Schäden die durch höhere Gewalt entstanden sind, haften. Sämtliche Schäden
und/oder deren Nichtfunktion, die durch höhere Gewalt an Geräten, welche durch #onlineDJ zertifiziert sind, entstehen, fallen
ebenso nicht in den Haftungs- und Gewährleistungsbereich von #onlineDJ. Die Abrechnung unseres Installationsservices
erfolgt nach tatsächlichem Aufwand des entsendeten Technikers. Der Aufwand wird nach Stunden abgerechnet. Für die
Erreichung des Installationsortes wird nach gefahrenen Kilometern abgerechnet. Bei außernatürlichen Vorkommnissen an
denen der Techniker auf Kundenwunsch seitens #onlineDJ entsendet wird, dies betrifft vor allem Einsätze im Zeitfenster
zwischen 18h und 07h und an Wochenenden und Feiertagen (Wochenende = Samstag und Sonntag), verrechnet #onlineDJ
die in der Tarifübersicht angeführten Preise (http://www.info.onlinedj.at/subscribe) doppelt SPEZIALBUCHUNGEN Das
Angebot der Spezialbuchungen kann vom Kunden ausschließlich ohne bestehendem Live Stream Paket in Anspruch
genommen werden. Das aktuelle Angebot an Spezialbuchungen umfasst folgende Produkte: Software, Touch PC inkl.
Software, Playlist Only. Sämtliche Preise und die Gültigkeitsdauer der Spezialbuchungen sind auf unserer Webpräsenz unter
http://www.info.onlinedj.at/infofolder zur Durchsicht angeführt.
-Leistungsumfang von Spezialbuchungen:
Software
Die Nutzung der Software unterliegt den EULA Bestimmungen welchen der Kunde bei Installation ausdrücklich zustimmt,
indem er durch Klick ein Häckchen in die Checkbox „Ich stimme der Lizenzvereinbarung zu“ setzt. Ohne Zustimmung des
Kunden ist keine Installation der Software möglich. Die EULA Bestimmungen können bereits vor Erwerb der Software zur
Kenntnis genommen werden. http://onlinedj.djsoundaustria.com/eula
Windows/Apple/Android – Hardware
#onlineDJ bietet seinen Kunden spezielle Computer-Hardware, welche von #online DJ zertifiziert ist, somit sämtliche
Systemvoraussetzungen für den einwandfreien Betrieb der #onlineDJ-Software erfüllt, zum Kauf an. Sämtliche Details zur
Hardware sind auf unserer Webpräsenz unter http://onlinedj.djsoudaustria.com/software zur Durchsicht bereitgestellt. Mit
Erwerb der Computer-Hardware erwirbt der Kunde gleichzeitig eine Lizenz für die onlineDJ-Software. #onlineDJ haftet nicht
für falsche Inbetriebnahme der Hard–und Software. Die Hardware unterliegt der gesetzlichen Gewährleistungspflicht.
Playlist DJ
Die Start Up Subscritption Playlist DJ beinhaltet die monatliche/jährliche Miete für die Benutzung der #onlineDJ-Software
sowie von #onlineDJ zusammengestellte Musikspiellisten auf dem Portal unserers Partner SoundtrackyourBrand. Die
Musikspiellisten werden nach individuellem Kundenwunsch erstellt und in regelmässigen Intervallen von #onlineDJ
aktualisiert. Playlist DJ kann nur ohne Live Stream Paket gebucht werden. Die Benutzung der Live-Stream Funktion der
Software ist somit nicht möglich es sei denn Sie buchen als Einzelbuchung das Produkt 1 Tag Live Stream. Ein nachträglicher
Paketwechsel ist möglich. Alle anderen Funktionen der Software sind uneingeschränkt nutzbar. Zusatzbuchungen sind
möglich.
§4. LIZENZGEBÜHR
Nach österreichischem Gesetz wird beim Kopieren und Speichern von Musiktiteln auf Musikanlagen die von der LSG
vertretenen Rechte der Interpreten und Musikproduzenten genützt. Dafür sind Lizenzverträge abzuschließen und
Lizenzgebühren zu bezahlen. Die Musikstartpakete werden durch Pauschalen abgegolten, die Updates mit aktuellen
Musiktiteln durch einen Zuschlag (LSG Kopierentgelt) zur AKM Gebühr. #onlineDJ stellt diese anfallenden Lizenzgebühren in
Höhe von € 250,00 netto gewerblichen Kunden ohne Zuschlag in Rechnung.
§5. AKM MELDUNG
#onlineDJ weist darauf hin, dass zur gewerblichen Verwendung unserer Produkte entsprechende AKM/GEMA-Lizenzen zu
erwerben sind (falls noch nicht vorhanden). #onlineDJ ist gesetzlich dazu verpflichtet gegenüber der AKM Meldung über die
Einsatzorte unseres Systems zu erteilen. Die verpflichtende Meldung an die AKM erfolgt auf Basis der Angaben des Kunden
bei Vertragsabschluss.
§6. PFLICHTEN DES KUNDEN
-Der Kunde verpflichtet sich eine ausreichende Bandbreite der Internetverbindung zur Verfügung zu stellen um den LiveStream und sämtliche andere Dienstleistungen und Services die durch #onlineDJ via Internet bereitgestellt und geliefert
werden zu nutzen. Alle anfallenden Kosten für sämtliche Verbindungen zum Internet trägt der Kunde allein. Kunden die eigene
Computer-Hardware benutzen, somit jede Computer Hardware die nicht durch #onlineDJ zertifiziert ist, haben dafür Sorge zu
tragen, dass all diese Geräte sämtliche Systemvoraussetzungen erfüllen.
-Alle Änderungen, insbesondere jene die die Geschäftsanschrift, die Geschäftsform/Gesellschaftsform, oder den Einsatzort
betreffen, sind #onlineDJ unverzüglich bekanntzugeben bzw. in Ihrem per Web zugänglichen Kundenportal unverzüglich
anzupassen. Das Kundenportal können Sie unter dem Link https://billing.stripe.com/p/login/8wM2aw6vRfvk7GoaEE .
Außerdem sind alle Umstände, die das Vertragsverhältnis beeinflussen, sofort nach Eintritt an #onlineDJ mitzuteilen.
(Zahlungsunfähigkeit, Verkauf des Unternehmens, Betreiberwechsel etc.) Sollten keine Meldungen über die Änderung der
#onlineDJ zuletzt bekannten Vertragsadresse bekanntgegeben worden sein gelten auch sämtliche Sendungen wie Briefpost,
E-Mails etc. die tatsächlich vom Kunden nicht empfangen wurden trotzdem als empfangen.
-Es ist ausdrücklich untersagt sämtliche von #onlineDJ bereitgestellten Inhalte (insbesondere Live-Stream Inhalte oder
Musikwerke der DJ Mixtapes) zu verändern, zu kopieren, zu vervielfältigen oder an anderen Orten als den im Vertrag
angegeben abzuspielen. Bei Zuwiderhandeln werden sämtliche von #onlineDJ bereitgestellten Inhalte, die Urheber- und
leistungsrechtlich geschützt sind mit sofortiger Wirkung nicht mehr an den Kunden übertragen und alle sonstigen Leistungen
unverzüglich eingestellt. #onlineDJ ist in solchen Fällen berechtigt eine Vertragsstrafe von € 10.000-netto einzuheben. Ebenso
wird #onlineDJ vom Recht der Vertragsstrafe Gebrauch machen, wenn Zugangsdaten zur Nutzung unserer Services und
Dienstleistungen an Dritte weitergeben werden, insbesondere an andere Lokalbetreiber mit unterschiedlichen
Austragungsorten oder Privatpersonen.
-Die von #onlineDJ veröffentlichten Nutzungsbestimmungen, zur Durchsicht bereitgestellt auf
http://onlinedj.djsoundaustria.com/nutzungsbestimmungen gelten auch für die vom Kunden genutzte #onlineDJ -Software
und sind in jedem Fall einzuhalten. Insbesondere bei Nutzung der Funktion Selftext ist auf gepflegte und seriöse
Kommunikation zu achten. Die etwaige obszöne Wortwahl oder die Kommunikation mittels Kraftausdrücken und
Beleidigungen werden von #onineDJ nicht akzeptiert und führen nach einmaliger Ermahnung zu einer Sperre. Wir verweisen
auf die Inhalte des §10.
§7. VERTRAGSLAUFZEIT UND KÜNDIGUNG
Die Vertragslaufzeit beginnt mit Datum der gebuchten Subscription durch den Kunden und bezieht sich auf die angegebene
Laufzeit dieser. Die Kündigung der gebuchten Leistungen ist jederzeit, unter Einhaltung der Kündigungsfrist, möglich. Sie
können Ihre aktive Subscription in Ihrem Kundenportal verwalten. Dieses erreichen Sie unter folgendem Link:
https://billing.stripe.com/p/login/8wM2aw6vRfvk7GoaEE
Das Recht zur fristlosen Kündigung durch #onlineDJ aus wichtigem Grund bleibt davon unberührt.
§8. DATENSCHUTZ
Die vom Kunden angegebenen personenbezogenen und firmenbezogenen Daten sowie Daten über Art und Häufigkeit der
Nutzung unseres Angebots durch den Kunden werden von #onlineDJ und ggf. Dritten die in einem Vertragsverhältnis mit dem
Kunden stehen erhoben, gespeichert, genutzt, soweit dies für die weitere Bearbeitung der Verträge und für die Betreuung via
Telefonsupport, Live Chat etc. erforderlich ist. Zur weiteren Eintreibung offener Forderungen übermittelt #onlineDJ seinem
Rechtsbeistand entsprechende Daten des Kunden.
Der Kunde erklärt sich mit Vertragsabschluss damit einverstanden, dass mit Nutzung des Selfie-Services durch Dritte Fotos am
Einsatzort durch Dritte gemacht werden und an #onlineDJ übermittelt werden. Außerdem erklärt sich der Kunde damit
einverstanden, dass diese Fotos zur weiteren Verwendung von #onlineDJ im Rahmen der Programmgestaltung der LiveStreams veröffentlicht werden und auf den #onlineDJ Servern auf unbefristete Zeit abgespeichert werden können.
§9. HAFTUNG
#onlineDJ übernimmt keinerlei Haftung für Ausfälle sofern diese im Verhältnis zur Gesamtleistung geringfügig sind, weder
haftet #onlineDJ für Beeinträchtigungen oder Fehler die nicht in den Verantwortungsbereich von #onlineDJ fallen, noch für
Schäden die aus einer vom Kunden vertretene Pflichtverletzung resultieren. #onlineDJ haftet für Schäden aus
Vertragsverletzungen gemäß den gesetzlichen Bestimmungen.
§10. ZAHLUNGSBESTIMMUNGEN
#onlineDJ verweist bei den Zahlungsbestimmungen auf seine Tarifübersicht. Die stets aktuelle Tarifübersicht über das Angebot
ist auf http:/onlinedj.djsoundaustria.com/subscribe zur Durchsicht bereitgestellt. #onlineDJ behält sich kurzfristige
Tarifänderungen vor. Der tatsächlich vereinbarte Tarif ist, vorbehaltlich möglicher Druckfehler auf Angeboten, Rechnungen
oder in der Tarifübersicht, gültig. Der vereinbarte Tarif gilt ab dem Stichtag des Beginns Ihrer gebuchten Subscription jeweils
für die Dauer der Vertragslaufzeit und bleibt während dieser von etwaigen Tarifänderungen (Angebote,
Tarifreduktion/Erhöhungen) unberührt. #onlineDJ behält sich bei Zahlungsverzug des Kunden vor, sämtliche Dienstleistungen
und Services entgeltlich zu sperren. Potentieller Zahlungsverzug tritt dann in Kraft, wenn der Kunde 7 Tage nach
Rechnungslegung keine Zahlung an #onlineDJ leistet. #onlineDJ übermittelt dem Kunden nach diesen 7 Tagen eine
Zahlungsaufforderung ohne zusätzliche Gebühren. Sollte nach weiteren 10 Tagen kein Zahlungseingang zu Gunsten #onlineDJ
verbucht worden sein, entsendet #onlineDJ eine letzte unentgeltliche Zahlungsaufforderung. Sollte auch dieser
Zahlungsaufforderung kundenseitig binnen weiterer 10 Tagen nicht nachgekommen werden stellt #onlineDJ sämtliche
Dienstleistungen und Services durch eine entgeltliche Sperre ein. Sämtliche Services und Dienstleistungen sind vom Kunden
bis zur vollständigen Bezahlung nicht mehr nutzbar. #onlineDJ verrechnet pro in Kraft tretender Sperre ein Entgelt von € 40,00
netto zzgl. 20% gesetzlich verpflichtender Mwst. Nach vollständiger Bezahlung der offenen Rechnungen seitens des Kunden
stellt #onlineDJ seine Services mit sofortiger Wirkung, somit mit Stichtag des vollständigen Zahlungseingangs, durch eine
entgeltliche Entsperrung wieder zur Verfügung. Die Kosten für die Entsperrung belaufen sich auf € 9,00 netto zzgl. 20% Mwst.
#onlineDJ entsendet eine dementsprechende Rechnung. #onlineDJ behält sich, Im Falle der Nichtbezahlung von Rechnungen,
welche bestellte Hardware von #onlineDJ betreffen, das Recht vor sämtliche gelieferte Hardwarekomponenten wie Computer,
Displays etc. einzuziehen. Eine Einziehung von Hardware erfolgt durch einen Mitarbeiter von #onlineDJ dem der Zugang und
die Erreichbarkeit der Hardware durch den Kunden unter allen Umständen nicht verwehrt werden darf. Die Einziehung erfolgt
kostenpflichtig und wird nach Aufwand des Mitarbeiters verrechnet (€ 65,00 netto/Std, € 0,47/km). Wird dem Mitarbeiter der
Zugang im Falle einer Einziehung dennoch verwehrt, macht #onlineDJ Gebrauch vom österreichischen Recht, Eigentumsrecht,
und wird als letzte Möglichkeit Betrugsanzeige erstatten und seinen Rechtsbeistand mit einer gerichtlichen Klage gegen den
Kunden beauftragen.
§11. SALVATORISCHE KLAUSEL
Sind oder werden einzelnen Bestimmungen dieser AGB unwirksam, so bleibt die Gültigkeit der AGB im Übrigen unberührt.
§12. GERICHTSSTAND
Der Gerichtsstand ist das Bezirksgericht in KUFSTEIN